Fr 14. Feb 2014, 18:42
@marty sorry, 1.das Grundgesetz ist die geltende Verfassung der Bundesrepublik und somit auch das Äquivalent einer Verfassung, wenn sie schon als solche gilt und umgesetzt wird. 2. sind diverse Artikel mit dem Inhalt der Menschenrechte/Würde und unseren Staatsprinzipien enthalten und unabänderlich ( Ewigkeitsklausel)! Somit hat Frau Merkel und sonstwer auch keine Befugnis irgendeines dieser Rechte zu beschneiden. Daraus folgt auch,dass das Bundesverfassungsgericht in allen Fragen bezüglich zum Grundgesetz unabhängig ist und somit auch Gesetzesänderungen kippen kann, die mit Art. 1 und dergleichen nicht vereinbar sind.
Der größte Kritikpunkt an dem BVG ist in meinen Augen,dass die Richter von Bundesrat und -Tag ernannt werden, d. h. man betreibt Spezlwirtschaft und höhlt dieses Verfassungsorgan aus. Das ist aber momentan nicht der Fall.
Zu meiner Haltung zu bisherigen Verhältnissen:
Ich halte das ein bisschen wie Cicero: das System ist schlecht, aber die anderen sind schlechter ( grob übernommen ). In meinen Augen sollte mehr wert auf Trennung von Staat und Kirche gelegt werden, d. h. allein schon aus Konsequenz ein Verbot oder wohl eher die Umbenennung der CSU/CDU. Die Minister sollten in meinen Augen schon vor der Wahl ein feststehen bzw. genannt sein und müssen Kompetenzen auf den jeweiligen Gebieten vorweisen. D. h. Notfalls wird ein Uniprofessor Energieminister in einem SPD-Kabinett, obwohl er gar nicht Parteimitglied ist, und macht den Job richtig, anstatt wieder so ein ahnungsloser Berufspolitiker. Das Bundesverfassungsgericht bzw. dessen Richter sollte nicht vom Bundestag und somit den Parteiorganen gewählt werden, sondern von dem Zusammenschluss der dt. Hochschulen.
Zudem sollten die Initiatoren und gegebenenfalls sogar die abstimmenden Fraktionen für verfassungswiderrechtliche Gesetze bestraft werden und notfalls der Bundespräsident entlassen werden, wenn er regelmäßig solche Gesetzesbeschlüsse unterschreibt, da er seine Prüfungsaufgaben nicht wahrnimmt. Beispiel Vorratsdatenspeicherung: die Bundespräsidenten, die derartige Beschlüsse unterschrieben und nicht zur Prüfung ans BVG weitergeben sollten zumindest verwarnt werden. Für alles,was ich hier geschrieben habe, müssten natürlich diverse Kompetenzen umverteilt werden.
Normaler Schläger: VH: Tenergy 80 1.9 RH: Roundell 1.7 Viscara light
Ersatzschläger: VH: Sriver G3 1.9 RH: Roundell 1.7 Holz Buran CCF
Spaßprügel: VH: Sriver L 1.7 RH: Feint Long III 0.5 Oh Sang Eun Medium