Re: Bundestagswahlen
Enola Teo Gay hat geschrieben:Die Sperrklausel gilt nicht für Parteien von nationalen Minderheiten.
(quelle: http://www.bundestag.de/service/glossar/H/huerde.html )
werden etwa die deutschen im eigenen land diskriminiert?![]()
Noe. Das ist keine Diskriminierung der Mehrheit, sondern eine Schutzklausel fuer Minderheiten, um diesen ein angemessenes politisches Gewicht zu verleihen.
Sperrklauseln an sich sind in Demokratien ein geeignetes Mittel, um eine Zersplitterung des Parlaments zu verhindern, und eine schnelle Regierungsbildung zu ermoeglichen.
Hier ein bisschen was zum Lesen:
http://de.wikipedia.org/wiki/Fünf-Prozent-Hürde_in_Deutschland
http://de.wikipedia.org/wiki/Nationale_ ... eutschland
Ostfriesen in Niedersachsen

